Keine kommerzielle Pornografie auf Handys

[ Bulletin DEI, September 2007 Band 13 Nr 3 S.14 ]

Rolf Schweiger hat im Jahre 2006 (Motion 06.3170) die Notwendigkeit zum Schutz von Minderjährigen gegen die Verbreitung pornographischer Inhalte im Internet dargelegt. Derzeit versucht er gegen Mehrwertdienste-Anbieter im Bereich der Mobiltelephonie vorzugehen, die es ermöglichen pornographisches Material zu beziehen. Ständerat Schweiger stellte fest, dass diese Art von Diensten Jugendlichen unter 16 Jahren nicht zugänglich sein darf, da keine strenge Kontrolle möglich ist. Er schlug vor, ein generelles Verbot des kommerziellen Anbietens und Verbreitens pornographischer Inhalte durch die Fernmeldeeinrichtungen zu erlassen. Derzeit ist die Verbreitung harter Pornographie in der Schweiz vollständig verboten. Die Verbreitung der weichen Pornographie unter Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, ist jedoch erlaubt. Der Vorschlag von Rolf Schweiger würde zu einer Modifikation des Artikels 197 des Strafgesetzbuches führen und möglicherweise zu einer Verordnung über Fernmeldedienste.

Der Bundesrat befand, dass die Verunmöglichung des Zuganges zu weicher Pornografie für sämtliche Erwachsene zum Zwecke des Jugendschutzes unverhältnismässig wäre. Im Regelfall stammen diese Inhalte von andern Handys oder Computern ohne über Fernmeldedienste zu gehen. Deshalb hat der Bundesrat am 21. Januar 2007 vorgeschlagen, die Motion abzulehnen. Der Ständerat hat sie aber in der Sommersession des Parlamentes angenommen. Sie muss nun vom Nationalrat behandelt werden.

Motion Schweiger 06.3884. «Keine kommerzielle Pornografie auf Handys»


Afficher un article Les sources des articles disponibles dans la recherche sont l'historique des bulletins DEI, la Convention des droits de l'enfant ainsi que certaines publication de DEI. Keine kommerzielle Pornografie auf Handys [ Bulletin DEI, September 2007 Band 13 Nr 3 S.14 ] Rolf Schweiger hat im Jahre 2006 (Motion 06.3170) die Notwendigkeit zum Schutz von Minderjährigen gegen die Verbreitung pornographischer Inhalte im Internet dargelegt. Derzeit versucht er gegen Mehrwertdienste-Anbieter im Bereich der Mobiltelephonie vorzugehen, die es ermöglichen pornographisches Material zu beziehen. Ständerat Schweiger stellte fest, dass diese Art von Diensten Jugendlichen unter 16 Jahren nicht zugänglich sein darf, da keine strenge Kontrolle möglich ist. Er schlug vor, ein generelles Verbot des kommerziellen Anbietens und Verbreitens pornographischer Inhalte durch die Fernmeldeeinrichtungen zu erlassen. Derzeit ist die Verbreitung harter Pornographie in der Schweiz vollständig verboten. Die Verbreitung der weichen Pornographie unter Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, ist jedoch erlaubt. Der Vorschlag von Rolf Schweiger würde zu einer Modifikation des Artikels 197 des Strafgesetzbuches führen und möglicherweise zu einer Verordnung über Fernmeldedienste. Der Bundesrat befand, dass die Verunmöglichung des Zuganges zu weicher Pornografie für sämtliche Erwachsene zum Zwecke des Jugendschutzes unverhältnismässig wäre. Im Regelfall stammen diese Inhalte von andern Handys oder Computern ohne über Fernmeldedienste zu gehen. Deshalb hat der Bundesrat am 21. Januar 2007 vorgeschlagen, die Motion abzulehnen. Der Ständerat hat sie aber in der Sommersession des Parlamentes angenommen. Sie muss nun vom Nationalrat behandelt werden. Motion Schweiger 06.3884. «Keine kommerzielle Pornografie auf Handys»