Initiative „Ein Kind, eine Zulage“ erfolgreich

[ Bulletin DEI, Juni 2010 Band 16 Nr 2 S.14 ]

Nach langem Hin und Her kann das Prinzip „Ein Kind, eine Zulage“ endlich in der Schweiz verwirklicht werden.
Das 2006 vom Volk angenommene und Anfang 2009 in Kraft getretene Bundesgesetz über die Familienzulagen (FamZG) schliesst Selbständigerwerbende tatsächlich aus. Damals war die Angst zu gross, das Gesetz könne bei der Eidgenössischen Volksabstimmung scheitern.
Die parlamentarische Initiative „Ein Kind, eine Zulage“ von Hugo Fasel wurde kurz nach der Abstimmung eingereicht. Sie sieht vor, dass Selbständigerwerbende einer Ausgleichskasse für Familienzulagen beitreten, um so Anspruch auf dieselben Leistungen zu haben, die Arbeitnehmenden zustehen. Laut dem Bundesamt für Statistik liegen die Einkommen Selbständigerwerbender zum grössten Teil zwischen 50 000 und 80 000 Franken pro Jahr und sind damit mit denen von Arbeitnehmern vergleichbar. Der Anteil der Geringverdiener ist bei den Selbständigen sogar höher als bei den Arbeitnehmenden. In 13 Kantonen haben Selbständige bereits Anspruch auf Familienzulagen.
Trotz der Befürwortung von Seiten des Bundesrats und der Kommissionen für soziale Sicherheit und Gesundheit hat sich der Ständerat zu Beginn der Session am 3. März 2010 geweigert, den Entwurf anzunehmen. Letztlich hat er sich dem Druck des Nationalrats gebeugt und am 16. März 2010 beschlossen, der Initiative Folge zu leisten.

Parlamentarische Initiative 06.476. Hugo Fasel. „Ein Kind, eine Zulage“


Afficher un article Les sources des articles disponibles dans la recherche sont l'historique des bulletins DEI, la Convention des droits de l'enfant ainsi que certaines publication de DEI. Initiative „Ein Kind, eine Zulage“ erfolgreich [ Bulletin DEI, Juni 2010 Band 16 Nr 2 S.14 ] Nach langem Hin und Her kann das Prinzip „Ein Kind, eine Zulage“ endlich in der Schweiz verwirklicht werden. Das 2006 vom Volk angenommene und Anfang 2009 in Kraft getretene Bundesgesetz über die Familienzulagen (FamZG) schliesst Selbständigerwerbende tatsächlich aus. Damals war die Angst zu gross, das Gesetz könne bei der Eidgenössischen Volksabstimmung scheitern. Die parlamentarische Initiative „Ein Kind, eine Zulage“ von Hugo Fasel wurde kurz nach der Abstimmung eingereicht. Sie sieht vor, dass Selbständigerwerbende einer Ausgleichskasse für Familienzulagen beitreten, um so Anspruch auf dieselben Leistungen zu haben, die Arbeitnehmenden zustehen. Laut dem Bundesamt für Statistik liegen die Einkommen Selbständigerwerbender zum grössten Teil zwischen 50 000 und 80 000 Franken pro Jahr und sind damit mit denen von Arbeitnehmern vergleichbar. Der Anteil der Geringverdiener ist bei den Selbständigen sogar höher als bei den Arbeitnehmenden. In 13 Kantonen haben Selbständige bereits Anspruch auf Familienzulagen. Trotz der Befürwortung von Seiten des Bundesrats und der Kommissionen für soziale Sicherheit und Gesundheit hat sich der Ständerat zu Beginn der Session am 3. März 2010 geweigert, den Entwurf anzunehmen. Letztlich hat er sich dem Druck des Nationalrats gebeugt und am 16. März 2010 beschlossen, der Initiative Folge zu leisten. Parlamentarische Initiative 06.476. Hugo Fasel. „Ein Kind, eine Zulage“